Mehrere StadträtInnen hatten ihr Abstimmungsverhalten zur geplanten Verlängerung des Theaterintendanten Christoph Nix öffentlich bekannt gegeben. Postwendend wurde ihnen per Mail erklärt, damit hätten sie gegen ihre Verschwiegenheitspflicht verstossen, denn die betreffende Sitzung sei nichtöffentlich gewesen und die Abstimmung geheim. Es roch nach Sanktionen. Nun der kleinlaute Rückzieher.

Das Thema bewegt einen großen Teil der Konstanzer Bürgerschaft. Warum wurde die Debatte über eine Vertragsverlängerung von Nix überhaupt in nichtöffentlicher Sitzung geführt? Warum auch wurde erneut darüber geheim abgestimmt? Für viele KonstanzerInnen ein Unding, denn es ging ja nicht um eine banale Personalie, sondern um eine kulturpolitische Entscheidung mit großer Tragweite.

Der Druck auf die gemeinderätlichen EntscheidungsträgerInnen wuchs täglich. Die online-Petition, die um Stimmen für eine Verlängerung warb, war erfolgreich und erreichte das Quorum. Der Wunsch vieler BürgerInnen, die Räte mögen doch bitte erklären, wie sie abgestimmt haben, fruchtete, zumindest teilweise. Das wiederum führte dazu, dass die Verwaltung vergangenen Donnerstag alle StadträtInnen wissen ließ, dass sie mit der Bekanntgabe ihres Stimmverhaltens (angeblich) gegen die Verschwiegenheitspflicht verstoßen hätten. Bei mehreren Räten stieß dieser Versuch der Maßregelung auf Unverständnis.

Am 1. März kam von einer Mitarbeiterin aus dem oberbürgermeisterlichen Referat eine Erklärung, die für sich spricht. „…aufgrund einiger Rückmeldungen (…) möchte ich gerne betonen, dass es sich lediglich aus gegebenem Anlass um einen vorsorglichen Hinweis gehandelt hat. Insbesondere nachdem in den letzten Tagen vermehrt Rückfragen an die Verwaltung erfolgt sind, haben wir diese Information für sinnvoll erachtet“.

Ein klassischer Rückzieher mit hohem Peinlichkeitsfaktor. Oberbürgermeister Uli Burchardt hat sich mal wieder als selbsternannter Zuchtmeister aufgespielt und mit der Rute gefuchtelt. Das hatten wir schon Mal, als ihm eine seemoz-Glosse über sein Lieblingsprojekt Bodenseeforum sauer aufstieß und er massiv mit juristischen Konsequenzen drohte. Der bekanntermaßen beratungsresistente Rathauschef mit zunehmend autokratischen Zügen wollte wohl dieser Tage erneut testen, wer sich willig und ergeben einen Maulkorb verpassen lässt. Hat nicht funktioniert, doch der nächste Versuch wird nicht lange auf sich warten lassen.